Patente und Marken

Markenrecherchen

Unsere Leistungen:
  • Deutsche Marken
  • EU-Gemeinschaftsmarken
  • IR-Marken
  • Nationale Marken Europas, der USA u.a.
Identitätsrecherche

Bei dieser Rechercheform suchen wir ausschließlich nach identischen Marken. Berücksichtigt werden hierbei auch Zeichen, die zum vorgegebenen Begrifff noch Zusätze aufweisen (Prä- bzw. Suffix). So würden Sie für den Namen "ERGO" als Ergebnis auch "ERGO 2000" oder "PRO ERGO" erhalten.

Ähnlichkeitsrecherche

Die Ähnlichkeitsrecherche ist eine erweiterte Form der Identitätsrecherche und empfiehlt sich bei jeder Markenrecherche, da der überwiegende Teil von Streitfällen auf ähnlich lautende Marken zurückgeht.

Wir ermitteln für Sie Bezeichnungen von Produkten und Dienstleistungen, die einen phonetisch gleichen Teil aufweisen. Zudem werden Zeichen erfaßt, die einen wichtigen Wortbestandteil des vorgegebenen Namens enthalten. Für den Namen MERK würden wir u.a. ermitteln: MERCK, MAERK, MAERCK, NERK, NAERK und NAERCK.

Anmelderrecherche

Ebenso wie bei Patentrecherchen können auch Anmelderrecherchen durchgeführt werden, um alle Marken eines Unternehmens zu ermitteln. Als Ergebnis werden Trefferlisten bzw. Volltexte der Marken mit der Registriernummer, Gültigkeits-dauer, Anmeldefirma, Rechtstand und die Liste der beanspruchten Produkte aufgeführt.

Bildmarkenrecherche

Die Bildmarkenrecherche untersucht Symbole, Embleme oder bildlich gestaltete Marken. Anhand der Wiener Bildklassifikation prüfen wir die registrierten deutschen Marken, die IR-Marken und die Europäischen Gemeinschaftsmarken hinsichtlich Identität und Ähnlichkeit. Besteht die Marke aus einer Kombination von Worten/ Buchstaben und figurativen Elementen, wird zusätzlich eine Wortmarken-Recherche durchgeführt.

Warum vor der Anmeldung recherchieren?

Das deutsche Patentamt prüft nur das Vorliegen absoluter Schutzhindernisse, jedoch nicht, ob bereits eine gleiche oder ähnliche Marke besteht. Im Verletzungsfall können Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden.

Wann sollte international recherchiert werden?

Im Zuge des Zusammenwachsens internationaler Märkte wird es zunehmend wichtiger bei Markenanmeldungen z.B. für Deutschland auch die Rechtsstände internationaler Anmeldungen zu prüfen. Das liegt unter anderem daran, dass in wesentlichen internationalen Markenabkommen festgelegt wurde, dass Eintragungen europäischer und internationaler Marken in den jeweiligen Ländern das gleiche oder ein ähnliches Schutzrecht genießen müssen, wie die eingetragenen nationalen Marken. Damit ist vor einer Anmeldung nicht nur die "nationale" Recherche relevant, sondern auch die Prüfung der EM- und IR-Marken.

Bei einer internationalen Markenanmeldung (IR-Marke) ist es jedoch zusätzlich erforderlich, einzelne nationale Markenbestände zu recherchieren, um Kollisionen mit schon vorhandenen nationalen Marken der jeweiligen Länder zu vermeiden.