IDEE - PATENT - MARKTERFOLG

Innovationen umsetzen mit System

Die Heidrun Stubbe GmbH ist eines der führenden Unternehmen für Innovationsberatung und Patentrecherchen in Niedersachsen.
Zur Zeit begleiten wir ca. 60 laufende Projekte von mittelständischen Unternehmen und Erfindern. Wir haben Innovationen auf den Weg gebracht, mit denen inzwischen Umsätze in zweistelliger Millionenhöhe erzielt wurden.


Aktuelles

01.06.2017

Jede Neuheit prüfen

Das neue Gemeinschaftspatent und die Sensibilität der Wirtschaft für Patentschutz

Über das neue Europäische Gemeinschaftspatent und die Sensibilität der Wirtschaft für Patentschutz sprach Heidrun Stubbe, Inhaberin des gleichnamigen Unternehmens für Patentrecherche, Innovationsberatung und Fördermittelbeantragung aus Georgsmarienhütte, im Interview mit Wirtschaft aktuell.

Frau Stubbe, noch in diesem Jahr soll das neue Europäische Gemeinschaftspatent auf den Weg gebracht werden. Was steckt dahinter?

Patente gelten nur in dem Land, in dem sie erteilt werden. Für Unternehmen, die ihre Produkte exportieren, reicht ein Schutz in Deutschland also nicht aus. Sie benötigen mindestens in Europa geltende Schutzrechte. Bisher müssen sie ihre Produkte daher beim Europäischen Patentamt EPO anmelden, das das Patent in zahlreiche nationale Schutzrechte aufteilt, für die Unternehmen je nach Land unterschiedliche Gebühren entrichten muss. Mit dem EU Einheitspatent als neue Option wird dieses Verfahren deutlich vereinfacht: Es gibt nur noch ein Erteilungsverfahren und nur noch die Amtssprachen Englisch, Französisch und Deutsch. Das Einheitspatentgericht soll seinen Sitz in Paris haben. Die Verordnung zum Einheitspatent wurde von der EU bereits 2012 verabschiedet und soll in diesem Jahr in Kraft treten. In der Übergangsphase besteht für Unternehmen die Möglichkeit, ihre Patente entweder nach dem bisherigen Recht oder nach dem neuen Verfahren anzumelden.

Worauf sollten Unternehmer denn generell achten, wenn sie ein neues Produkt auf den Markt bringen, das sie rechtlich schützen wollen?
Bei jeder Neuheit, die auf den Markt kommen soll, empfehle ich eine professionelle Patentrecherche. So reduziert sich das Risiko, unwissentlich fremde Schutzrechte zu verletzen, und es kann eingeschätzt werden, ob die „Neuheit“ wirklich neu ist oder ob schon jemand anderes sie vorher hatte – zum Beispiel in Japan oder in den USA. Eine solche Erkenntnis ist erst einmal schmerzhaft und die Freude über die Erfindung getrübt. Man spart aber letzten Endes viel Geld, da keine weiteren Ausgaben getätigt werden. Vielleicht findet sich auf diese Weise sogar noch eine Verbesserung des Produktes und damit eine Möglichkeit zur Patentierung.

 Wie sensibel gehen die Unternehmen Ihrer Erfahrung nach mit dem Thema Patentrecht um?
Die Unternehmen lassen Vorsicht walten und halten ihre Ideen so lange geheim, bis eine Anmeldung beim Patentamt eingereicht wurde. Sie wissen, dass nur eine echte Neuheit rechtswirksam zum Patent angemeldet werden kann. Eine Idee, die schon im Internet oder auf einer Messe öffentlich vorgestellt wurde, erfüllt die Kriterien für ein Patent nicht mehr. Ich sehe aber auch immer wieder technologisch hochwertige Neuheiten, die ohne Patentschutz auf den Markt gebracht werden und bei denen ein Patent oder Gebrauchsmuster von Vorteil gewesen wäre, um leichter gegen Nachahmer vorgehen zu können.

 Gibt es Branchen oder Produktbereiche, in denen Sie Unternehmern besonders zum Patentschutz raten würden?
Überall dort, wo Produkte gern kopiert werden, wo es um massenhaft hergestellte Artikel geht, wo die Neuentwicklungen zeit- und personalintensiv sind und wo die Produkte relativ leicht in ihre Bestandteile zerlegt und nachgebaut werden können, ist ein Schutzrecht sinnvoll. Wer einem Mitbewerber den Nachbau eines Produktes oder einer Maschine verbieten will, braucht dafür eine Rechtsgrundlage. Patente und Gebrauchsmuster haben ein sehr gutes Kosten-Nutzen-Verhältnis. Mit einem überschaubaren Einsatz kann man sich damit ein Alleinstellungsmerkmal für viele Jahre sichern.


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